Gemeindeversammlung am 30.11.2020


Gemeindeversammlung vom Montag, 30. November 2020
um 20.00 Uhr in der Turnhalle des Mehrzweckgebäudes in Uebeschi 

Alle Interessierten sind freundlich eingeladen. Stimmberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, welche das 18. Altersjahr erreicht haben und länger als drei Monate in unserer Gemeinde angemeldet sind.

Für die Gemeindeversammlung gilt Maskenpflicht.

Traktanden

1. Gemeinderechnung 2019
     - Gemeinderechnung 2019; Beratung & Genehmigung
     - Bericht über den Datenschutz; Kenntnisnahme

2. Abrechnung Verpflichtungskredit Holzschnitzelheitzung Schulhaus; Kenntnisnahme

3. Wahl Rechnungsprüfungsorgan und Aufsichtsstelle für den Datenschutz

4. Revision Personalreglement; Beratung & Genehmigung

5. Teilrevision der Ortsplanung
     - Zonenplan Gewässerräume und Baureglement; Beratung & Genehmigung

6. Verpflichtungskredit Sanierung Gemeindestrasse Schule bis Platz;
     Beratung & Genehmigung

7. Budget 2021/Steueranlage/Liegenschaftssteueranlage; Beratung & Genehmigung

8. Finanzplan 2022 bis 2025; Kenntnisnahme

9. Personelles

10. Verschiedenes - Orientierungen - Jungbürgerehrung


Die Botschaft zur Gemeindeversammlung im „Uebeschi aktuell“ wird ca. 14 Tage vor der Versammlung sämtlichen Haushaltungen zugestellt. Falls Sie die Botschaft nicht erhalten, kann diese auf der Gemeindeverwaltung bezogen oder auf der Homepage unter www.uebeschi.ch/news/dorfzeitung heruntergeladen werden.

Die Gemeinderechnung 2019 sowie das Budget 2021 können auf der Gemeindeverwaltung während den Schalteröffnungszeiten eingesehen oder bezogen werden.

Reglementsauflage
Gestützt auf Art. 54 Gemeindegesetz GG und Art. 37 Gemeindeverordnung GV lagen die beiden revidierten Reglemente 30 Tage vor der beschlussfassenden Versammlung öffentlich auf der Gemeindeverwaltung auf:
- Baurechtliche Grundordnung vom 18. Juni bis 17. Juli 2020
- Personalreglement vom 20. August bis 21. September 2020

Rechtsmittelbelehrung
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen, in Wahlsachen innert 10 Tagen, nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Thun, Scheibenstrasse 3, 3600 Thun einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG).

Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften sind sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer das rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nicht mehr Beschwerde führen.

22. September 2020
Der Gemeinderat

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